Xbox 360 – Patenturteil gegen Microsoft gefällt, Konsolen-Vertrieb in Deutschland in Gefahr

Der Patentstreit zwischen Motorola und Microsoft ist eskaliert. Mit dem heutigen zweiten Mai wurde ein Urteil aus Deutschland (Mannheim) erwartet, das Microsoft nun Motorola erlaubt, den Vertrieb der Xbox 360, sowie von Windows 7, des Internet Explorers und des Windows Media Players zu untersagen.

Wegen Patentrechtsverletzungen unter anderem bezüglich der Videokodierung mittels H.264 hat Microsoft vor einem Mannheimer Landgericht eine Niederlage gegen Motorola erlitten. Dem Patentinhaber wäre es nun möglich den Vertrieb der Xbox 360 in Deutschland zu untersagen, genauso wie von Windows 7, des Internet Explorers und des Windows Media Players.

Wir berichteten bereits am 24. April über eine vorzeitige Entscheidung in den USA, in denen ein ähnliches Verfahren läuft. Während in Amerika allerdings das vorläufig von der Handelskommission (Federal Trade Commission, FTC) ausgesprochene Urteil erst noch bestätigt werden muss, gilt das jetzt in Mannheim gesprochene Urteil mindestens so lange, bis in einer möglichen Berufung anders entschieden wird.

Motorola an faire Kosten erinnern

Microsoft hatte im Vorfeld wegen der drohenden Entscheidung sein Logistik-Zentrum aus NRW in die Niederlande verlegt. Entsprechend sieht man bei Microsoft das Urteil zunächst gelassen. Im Gegenteil, Microsoft betrachtet das jetzige Urteil nur als „einen Schritt in einem langen Prozess“. Man sei zuversichtlich, dass Motorola am Ende zu ihrem eigenen Versprechen stehen müsste, ihre essentiellen Patente zum Wohle der Kunden auch zu „fairen“ Konditionen anzubieten (vgl. MCV, engl.).

„This is one step in a long process, and we are confident that Motorola will eventually be held to its promise to make its standard essential patents available on fair and reasonable terms for the benefit of consumers who enjoy video on the web“. Microsoft

Wir hatten bereits berichtet, dass Microsoft wohl jährlich einen Milliarden-Betrag an Motorola abgeben müsste, wollte man tatsächlich die jetzigen Konditionen akzeptieren.

Es ist davon auszugehen, dass beide Parteien sich irgendwann auf diesem „langen Weg“ außergerichtlich einigen werden.