Bigben Interactive – Hersteller weist das Urteil des LG Mannheim zurück

Der Patentstreit zwischen Bigben Interactive und Nintendo geht in die nächste Runde. Gegen das Urteil, das vom Landgericht Mannheim in der Sache gesprochen wurde, will Bigben Interactive nun Einspruch einlegen. Es geht in der Sache um ein Patent an der Wii Remote (Patent EP 1 854 518).

Bigben Interactive liegt derzeit im Clinch mit Nintendo um die Patentrechte für den Vertrieb von Wii-kompatiblen Fernbedienungen. Wie Bigben Interactive in einem Statement mitteilt, soll das Urteil vom Landgericht Mannheim nicht rechtskräftig sein. Es soll den Vertrieb von Wii-kompatiblen Fernbedienungen durch die deutsche Bigben-Tochter betreffen und keine rechtlichen Auswirkungen außerhalb Deutschlands haben.

Nintendo sieht eines seiner Patente als verletzt an – das betreffende Patent EP 1 854 518 soll jedoch erst vor kurzem erteilt und seine Rechtsbeständigkeit noch nicht überprüft worden sein. Im Einspruchverfahren, das von Bigben Interactive in die Wege geleitet wurde, soll nun geprüft werden, ob das Nintendo-Patent zu Recht erteilt wurde.

Bigben weist in seinem Statement nochmals darauf hin, dass man dem Rechtsstreit mit Nintendo bereits im Vorfeld aus dem Weg gehen wollte. Nintendo habe außergerichtliche Lizenzvereinbarungen stets abgelehnt, heißt es seitens Bigben.