Xbox 360 – Droht ein Importverbot der Konsole in die USA und nach Deutschland?

Vor kurzem hat die US-Handelskommission entschieden, dass Microsofts Xbox 360 gleich in vier Fällen gegen Patente von Motorola verstößt. Nun könnte ein Importverbot der Microsoft-Konsole in die USA drohen. Doch am zweiten Mai wird außerdem in Deutschland ein ähnlicher Fall vor Gericht entschieden, der mit einem Importstopp der Konsole nach Deutschland enden könnte.

Motorola hatte geklagt, dass die Xbox 360 sowohl bei der Wi-Fi-Verbindung als auch bei der Nutzung eines H.264-Video-Kompressionsverfahrens gegen Patente des Herstellers verstoße. Nun hatte ein Gericht entschieden, dass Microsoft insgesamt 4 Patent von Motorola verletzt.

Kein US-Import mehr ab August?

Nun soll im August eine weitere Kommission das Urteil des Richters der US-Handelskommission, der International Trade Commission, überprüfen. Sollte die Entscheidung aus erster Instanz dann nicht zurückgenommen, sondern bestätigt werden, heißt es bei Eurogamer, könnte Motorola Microsoft dazu zwingen alle Xbox-360-Konsolen-Importe in die USA zu unterbinden.

Motorola selbst sieht noch mehr seiner Patente verletzt, insgesamt ungefähr 50 Stück. Müsste Microsoft Lizenzgebühren für diese Patente zahlen, würden sie dafür allein 4 Milliarden US-Dollar jährlich ausgeben müssen.

Sowohl Microsoft als auch Motorola glauben, dass in letzter Instanz jeweils für sie entschieden werden wird. Sprecher beider Firmen äußerten sich zuversichtlich.

Deutsches Urteil am 2. Mai

Doch auch in Deutschland wird am 2. Mai 2012 vor einem Gericht verhandelt. Dann entscheiden die Richter, ob Windows 7, der Windows Media Player und die Xbox 360 gegen ein Patent Motorolas bei der Videokompression mit H.264 verstoßen.

Microsoft soll sein Versandlager bereits in die Niederlande umgesiedelt haben, damit ein etwaiges erstes Urteil zu keinen Beeinträchtigungen für den europäischen Markt führen kann.